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Dabei geht es um einen Mitarbeiter des AfD-Bundestagsabgeordneten Jan Wenzel Schmidt aus Sachsen-Anhalt. org Hinweise schicken oder über die diese Seite unsere Reporterinnen und Reporter direkt kontaktieren. Ebenfalls am Mittwoch wurde ein Beschluss des Landgerichts LG Berlin II publik, der es in sich hat.
Geheimplan gegen Deutschland
Mehr zur AfD
Er ist Jurist und war Mitglied im Kuratorium der AfD-nahen Desiderius-Erasmus-Stiftung und vertritt die AfD vor dem Bundesverfassungsgericht im Streit um Fördergelder für die Stiftung. Maaßen ist häufiger Thema an diesem Tag. Hartwig erzählt dann noch, dass die AfD gerade eine Musterklage gegen den öffentlich-rechtlichen Rundfunk plane, und eine Kampagne, die zeige, wie luxuriös die Sender ausgestattet seien.
Potsdamer „Remigrations“-Treffen: Correctiv muss sich korrigieren
Eine fragwürdige Einordnung, denn bislang ging es gerichtlich gar nicht um Kernbotschaften des Correctiv-Berichts, sondern nur um Nebenaspekte. Der Staat solle für "problematische" Ethnien offizielle Quoten errechnen, wie viele das Land verlassen müssten. Aber alles steht und fällt mit dem Geld, Gernot Mörig weiß das.
Geheimtreffen in Potsdam: Szenen aus der Smartwatch
Der Humanistische Verband Deutschlands (HVD) – Regionalverband Potsdam/Potsdam-Mittelmark e. V. (HVD-Potsdam) ist eine Weltanschauungsgemeinschaft, in der sich nicht Als wäre die Macht bereits gekippt Ein Redner folgt auf den anderen, jeder Vortrag dauert etwa eine Stunde. Bei diesem Vorschlag geht es allerdings darum, zunächst den Status von Geflüchteten in einem Drittstaat feststellen zu lassen.
Vosgerau nicht durchgehend erfolgreich
Feb 27, · Ein Teilnehmer des Potsdamer Treffens war vor Gericht gezogen. Der Kern der Correctiv-Recherche bleibt davon allerdings unberührt Der vierte AfD-Teilnehmer, der Potsdamer Kreis-Vorsitzende Tim Krause, war laut einem Portrait in der "Welt" selbst zum Islam übergetreten, um in Marokko eine Muslimin heiraten zu können. Jüngst haben — worauf das Gericht allerdings nicht abstellt — auch die 17 Verfassungsrechtler, die ein AfD-Verbot fordern , den Correctiv-Bericht so verstanden, dass es dort um die "Umsetzbarkeit einer Abschiebung von deutschen Staatsbürgerinnen und Staatsbürgern" gegangen sei; LTO berichtete.
Die Personen
Nimbus der rechtlichen Unangreifbarkeit dahin Der Beschluss des LG Berlin II ist nicht rechtskräftig. An diesem Tag aber schöpfe er Hoffnung. Im Hintergrund kümmern sich andere um die Vernetzung, Vermögende, Mittelständler, bürgerliche Kreise, und immer drehen sich Debatten um eine Frage: Wie lässt sich eine einheitliche völkische Gemeinschaft erreichen?